Stadtrat stellt 300.000 Euro bereit
Um die Folgen der Coronakrise abzumildern, hat die Stadt Rietberg jetzt einen »Rettungsschirm« aufgespannt. Personen, Vereine, Verbände und Organisationen, die in der Stadtgesellschaft eine tragende Rolle übernehmen, dürfen auf finanzielle Hilfe hoffen. Ziel ist es, die wichtigen Strukturen in den Bereichen Soziales, Bildung, Kultur und Sport zu erhalten. Dafür hat der Rat der Stadt Rietberg jetzt außerplanmäßig 300.000 Euro bereitgestellt.
„Dieser Unterstützungsfonds trägt die Handschrift aller Fraktionen“, sagte Bürgermeister Andreas Sunder, der die Idee mit allen politischen Parteien vorbesprochen hatte. In der Sitzung des Stadtrates lobte er die Einigkeit, die konstruktive Zusammenarbeit und das Bewusstsein, dass „eine Pandemie nicht geeignet ist, politisches Kapital aus der Situation zu schlagen“.
Recht unbürokratisch sollen die Fraktionssprecher zusammen mit dem Bürgermeister über Anträge und Nachweise entscheiden. Wie genau und in welcher Form diese Anträge gestellt werden können, wird in den nächsten Tagen festgelegt. Je Antrag ist der Zuschuss auf 25.000 Euro gedeckelt. Zum Beispiel könnten die anteiligen Energiekosten für Vereinsheime und Bürgerhäuser aus diesem Fördertopf übernommen werden.
Dabei muss die Stadt Rietberg selbst aufgrund der Coronapandemie finanzielle Einbußen hinnehmen. Schon jetzt wird deutlich, dass Erträge bei den Einnahmen wegbrechen. „Und damit wackelt der Haushaltsausgleich“, sagte Andreas Göke. „Nach jetzigem Stand fehlen uns fast 3,2 Millionen Euro an Gewerbesteuereinahmen“, so der Kämmerer. Im aktuellen Haushalt 2020 sind – ähnlich wie im Vorjahr – 22 Millionen Euro eingeplant.
Laut Göke haben bereits viele Unternehmen im Stadtgebiet beantragt, die vom Finanzamt festgesetzten Vorauszahlungen zurückzunehmen. Diese würden ebenso genehmigt, wie die zahlreichen Bitten um Stundung von Vorauszahlungen. „In 95 Fällen – das sind 12,7% aller Firmen – haben wir bereits Anpassungen vorgenommen“, so Göke. „Viele Unternehmen haben erhebliche Schwierigkeiten. Und wenn wir auf diese Weise helfen können, dann tun wir das natürlich“, ergänzt Andreas Sunder.
Der Bürgermeister führt schon seit Wochen täglich Gespräche mit Unternehmen unterschiedlicher Branchen im gesamten Stadtgebiet, um sich ein differenziertes Bild zu verschaffen. Demnach hätten zwar viele Handwerker volle Auftragsbücher und arbeiten diese kontinuierlich und unter Einhaltung der aktuellen Corona-Schutzmaßnahmen ab. Auf der anderen Seite aber sei die Situation für viele Betriebe, etwa in der Gastronomie, „katastrophal“. „Das gilt auch zum Beispiel für die Busunternehmen, die wir in Rietberg haben. Deren Bereich der Touristik liegt derzeit komplett brach.“
Aufgrund des relativ guten Branchenmixes in der Stadt Rietberg hofft Sunder, die Risiken für die Stadt abfedern zu können. Wie stark die Auswirkungen für Rietberg am Ende ausfallen werden, hänge entscheidend davon ab, wann für alle Unternehmen die Rückkehr in eine Art Normalität möglich werde.
Quelle: Stadt Rietberg
